Elektrische Kleinstmobile: Die gesetzliche Regelung kommt endlich in Sicht

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Weder das Jahresende 2018 noch der Jahresanfang 2019 konnten als Termin für die Einführung der PLEV Personal Light Electric Vehicles Verordnung gehalten werden. Nun also ist der (vor-)Frühling anvisiert und es scheint jetzt endlich zu klappen.

Es sieht ganz danach aus, als fände das Warten tatsächlich bald ein Ende für Walberg, BMW, Metz und Co. Die Anzeichen verdichten sich, dass die nächsten Wochen erste Hersteller die Erlaubnis zum Betrieb auf öffentlichem Grund erhalten werden. Damit endet eine schier endlos lange Wartezeit nun tatsächlich.

Die vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur BMVI nun freigegebene PLEV-Verordnung bezieht sich auf Leichtfahrzeuge mit Lenkstange bzw. Haltegriff, also v.a. auf e-unterstützte Stehroller. Sie muss noch bei der EU angezeigt und vom Bundesrat gebilligt werden.

Womöglich noch davor soll eine Ausnahmeverordnung des BMVI Kleinstmobile ohne mechanische Lenk- und Haltevorrichtung für die Teilnahme am öffentlichen Straßenverkehr kommen. Diese könnte zeitlich begrenzt sein und dazu dienen, Daten zu sammeln, die die Möglichkeit der „ordentlichen“ Erlaubnis für diese Fahrzeuge besser einschätzen lassen. Betroffen hiervon sind sogenannte Hoverboards, Monowheels und andere, durch Gleichgewichtsverlagerung oder Fernbedienung gesteuerte Fahrzeuge.

Wir warten gespannt auf offizielle Verlautbarungen und werden Entsprechendes schnurstracks vermelden.

Update vom 25.02.2019

Wie die Metz mecatec GmbH heute per Pressemitteilung verlauten läßt, ist der Scooter Metz „moover“ nun als erstes Micromobil aus deutscher Produktion legal im öffentlichen Raum zu bewegen. Noch bevor die entsprechende Verordnung alle Hürden passiert hat, erteilte das Kraftfahrtbundesamt (KBA) per Sondergenehmigung die Allgemeine Betriebserlaubnis (ABE) für den moover. Als Leichtmofa eingestuft, ist er mit Versicherungsplakette (Aufkleber) auf Straßen und Fahrradwegen legal zu fahren. Von Personen ab fünfzehn Jahren, die eine Mofa-Prüfbescheinigung oder einen sonstigen Führerschein besitzen. Die Höchstgeschwindigkeit von 20 km/h erlaubt das fahren auch ohne Helm.

 

Update vom 04.04.2019

Wie das BMVI mitteilt, hat das Bundeskabinett dem vorliegenden Entwurf der eKFV zugestimmt. Ebenso sei die Notifizierung auf EU-Ebene abgeschlossen. Als letzte Instanz muss jetzt noch der Bundesrat zustimmen. Sofort nach dessen Zustimmung soll die Verordnung in Kraft treten, noch vor der parlamentarischen Sommerpause. Ein Pferdefuss jedoch bleibt: Da die Mobile als Kraftfahrzeuge eingestuft sind, ist deren Mitnahmemöglichkeit in öffentlichen Verkehrsmitteln nicht immer und überall gewährleistet. Sie machen aber gerade in dieser Kombination Sinn, weil sie dann die urbanen Verkehre durch die Substitution von privaten Pkw-Fahrten entlasten können. Die Hoffnung auf eine allgemeine und überregionale Lösung begründet sich auf die Klappbarkeit der Mobile. Sie könnten dann als Gepäckstück „durchgehen“.

 

Text: Werner Köstle

Bild: Seat

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