Elektrische Kleinfahrzeuge Verordnung – Die Welle ist im Anrollen

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Die eKFV hat mt der Zustimmung im Bundesrat am 17.05.2019 nun auch das letzte legislative Hindernis genommen und wird wohl innerhalb der nächsten Wochen in Kraft treten. Die Verkehrsminister der Länder haben durchgesetzt, dass es keine (skurrile) Regelung geben wird, die Zwöljährigen das Fahren auf den Gehwegen mit bis zu 12 km/h erlaubt.

Die Rahmenbedingungen:

  • 20 km/h Höchstgeschwindigkeit
  • Keine Helmpflicht, keine Fahrerlaubnis notwendig
  • Fahren nur auf Fahrradwegen und Straßen
  • Erlaubt ab 14 Jahren Alter
  • Pflicht der Haftpflichtversicherung mit aufgeklebtem Versicherungs-Sticker
  • Einordnung als Kraftfahrzeug

Damit ist ein Teil des Konfliktpotenzials beseitigt, das in der Gehwegnutzung enthalten war. Geblieben sind trotzdem noch einige offene Fragen:

  • Da es sich rechtlich um Kraftfahrzeuge handelt, dürfen sie nicht in allen Öffentlichen Verkehrsmitteln mitgenommen werden
  • Sie müssen sich den ohnehin schon engen Verkehrsraum mit den Fahrrädern und Pedelecs teilen
  • Wie steht es um die bisher weitgehend illegal bewegten Kleinroller, diese bleiben ja illegal. Da ist in nächster Zukunft viel problematischer Elektro-Schrott zu erwarten

Insbesondere Sharingdienste wie Lime, Bird, Voi oder Tier, die in vielen Städten weltweit schon Stehroller im Einsatz haben, haben neben einer hohen Zahl von Unfällen auch mit dem wilden Abstellen oder Ablegen Iihrer Roller zu kämpfen. Paris hat gerade einen Code of Conduct mit etlichen Herstellern vereinbart, der u.a geregelte Ab- und Aufstellräume für die Sharing-Gefährte vorsieht. Bisweilen werden die Roller in bestimmten Bezirken auch automatisch per Geo-Fencing in der Geschwindigkeit auf Fußgängertempo heruntergeregelt.               Bedenken gibt es auch aus ökologischer Sicht wegen der kurzen „Halbwertszeit“ der Sharing-Roller, die im harten Alltag meist nicht mehr als drei Monate Einsatz überdauern, denn noch gibt es keine geordnete Verfahren der Rückführung oder des Recyclings.

Text: Werner Köstle    Bild: Metz Megatech

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